Bebauungsplan / Flächennutzungsplan / Liegenschaftskarte / Liegenschaftsbuch

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Bebauungsplan24 Grünheide (Mark)

Grünheide (Mark) ist eine amtsfreie Gemeinde im Landkreis Oder-Spree in Brandenburg südöstlich von Berlin.
Bundesland
Brandenburg
Landkreis
Oder-Spree
Einwohner
8942 (31. Dez. 2021)[1]
Postleitzahl
15537
Vorwahlen
03362, 033632 (Hangelsberg, Mönchwinkel)
Adresse der Gemeinde
Website
Öffnungszeiten
Montag: Geschlossen Dienstag: 09:00 - 12:00 15:00 - 17:00 Mittwoch: Geschlossen Donnerstag: 09:00 - 12:00 Freitag: 09:00 - 12:00 Samstag: Geschlossen Sonntag: Geschlossen
Die Gemeindevertretung von Grünheide hat für den angepassten Bebauungsplan zur Erweiterung des Tesla-Werks gestimmt. Der Planincludes den Bau eines Güterbahnhofs und die Erweiterung von Logistikflächen, was zur Reduzierung des Lkw-Verkehrs in der Region beitragen soll. Die ursprünglichen Pläne, die eine Rodung von über 100 Hektar Wald vorsahen, wurden nach Kritik der Bevölkerung überarbeitet, und nun sollen nur etwa 50 Hektar Wald gerodet werden.

Die Gemeindevertreter stimmten mit 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für den Plan. Trotz der Zustimmung kündigte die Bürgerinitiative an, den Plan rechtlich prüfen zu lassen und äußerte Bedenken über Verfahrensfehler.

Die Infrastrukturmaßnahmen, einschließlich des neuen Personen-Bahnhofs Fangschleuse und der Schaffung einer zusätzlichen Landesstraße, müssen bis Ende 2026 umgesetzt sein. Tesla sieht in der Entscheidung die Grundlage, um die Verkehrsprojekte zu planen und umzusetzen.

FAQ

Worin unterscheiden sich Bebauungsplan und Flächennutzungsplan?

Die Hauptunterschiede zwischen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan sind:

  • Detaillierungsgrad:
    Bebauungsplan: Sehr detailliert, regelt konkrete Bebauung einzelner Grundstücke
    Flächennutzungsplan: Grobe Richtlinien für größere Gebiete
  • Rechtliche Verbindlichkeit:
    Bebauungsplan: Rechtsverbindlich für Bürger und Verwaltung
    Flächennutzungsplan: Nur innerhalb der Verwaltung bindend
  • Maßstab:
    Bebauungsplan: Meist 1:1000 oder 1:500
    Flächennutzungsplan: Meist 1:10000 oder 1:5000
  • Geltungsbereich:
    Bebauungsplan: Begrenztes Gebiet
    Flächennutzungsplan: Gesamtes Gemeindegebiet

Was bedeutet "öffentliche Auslegung" bei Bebauungsplänen?

Die öffentliche Auslegung ist ein wichtiger Teil des Bebauungsplanverfahrens:

  • Dauer: Mindestens ein Monat
  • Ort: Meist im Rathaus oder Bauamt
  • Inhalt: Planentwurf, Begründung, wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen
  • Zweck: Information der Öffentlichkeit und Möglichkeit zur Stellungnahme
  • Ankündigung: Eine Woche vorher in ortsüblicher Weise (z.B. Amtsblatt, Zeitung)

Während der Auslegung können Bürger Anregungen und Bedenken äußern, die im weiteren Verfahren berücksichtigt werden müssen.

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Einfacher und qualifizierter Bebauungsplan

Es besteht kein gesetzlicher Zwang, in einem Bebauungsplan alle Regelungen zu treffen, die möglich wären. Damit die Bewertung von Bauprojekten die einzige Rechtsgrundlage für die Beurteilung von Bauprojekten darstellt, müssen jedoch mindestens vier Feststellungen getroffen werden:

  • Die Art der baulichen Nutzung

  • Das Maß der baulichen Nutzung

  • Die überbaubaren Grundstücksflächen

  • Die örtlichen Verkehrsflächen

Sind alle vier Mindestfestsetzungen getroffen, spricht man von einem „qualifizierten Bebauungsplan“ gemäß § 30 Abs. 1 BauGB, in dem die Zulässigkeit von dem Vorhaben abschließend geregelt ist. Die allermeisten Bebauungspläne fallen in diese Kategorie.

Wenn eine dieser vier Bedingungen nicht erfüllt ist, handelt es sich um einen einfachen Bebauungsplan. .

Ein einfacher und qualifizierter Entwicklungsplan durchläuft bei seiner Erstellung die gleichen Verfahrensschritte. Die Entscheidung für einen einfachen Bebauungsplan bedeutet nicht, dass das Verfahren in dem Sinne "vereinfacht" wird, dass Verfahrensschritte entfallen, wie bei einem vereinfachten Planänderungsverfahren.